Königsfelder Haushaltsplan: Keine Steuererhöhung trotz vieler Unwägbarkeiten – St. Georgen, Triberg & Umgebung

Das Feuerwehrgerätehaus Buchenberg stelt eine der großen Investments im komden Jahr dar. Photo: Moser

Einen Verlust im Ergebnishaushalt 2023 beschrieb Bürgermeister Fritz Link im Gemeinderat im Rahmen der Diskussion um den Haushaltsplan. Königsfeld plans for the coming year trots Unwägbarkeiten nicht mit Steuerhöhungen.

Königsfeld – Etwas Spielraum geben der Gemeinde die Gewersteuereinnahmen: Diese werden 2023 voraussichtlich wie 2022 bei 1.2 Millionen Euro liegen, und damit wesentlich höher als in den previous years. Hier schlügen sich Bemühungen um Gewerbeansiedlungen nieder, sagte Bürgermeister Fritz Link. Der Anteil an der Incomesteuer steigt von knapp 3.9 auf almost 4.1 Millionen Euro, die Schlüsselzuweisungen von 3.9 auf almost 4.2 Millionen. Königsfeld benefits in a besonderer Weise von der Flächenkomponente beim Finanzausgleich, der von vier auf 4.19 Millionen steigt.



“Ein Paradebeispiel dafür, wie Land und Bund Erwantweisung nicht erfüllen” nannte Link das Sinken des Kindergartenlastenausgleichs um 24,900 auf 759,000 Euro, obwohl Kinderzahlen stiegen und Einrichtungen auszubauen seien. Die Kreisumlage plante die Verwaltung mit etwa 148,000 Euro ein, die könnte aber um 112,000 Euro steigen, da der Kreis eine Erhöhung des Hebesatzes um zwei Prozent anstrebt.

Mit höheren Personalkosten wird gerechten

Einen Anstag der Personalkosten um 13,000 auf 3.96 Millionen Euro könnten Lohnerhöhungen um sichte Prozent bringen. Despite strong reductions, expenses for goods and services rise to 207,000 auf 2.7 million euros. Auch wegen Abschreibungen von mehr als 1.7 Millionen Euro schließt der Ergebnishaushalt mit negativen 391,000 Euro ab, aus der Liquiditätsreserve werden good 450,000 Euro entnommen.

Only 1.5 Million Euros for Investments

Only 1.5 million euros are available for investments. Einige der größten Posten sind die Planung und der Ausbau des Kindergartens im Kernort, der Parkplatzbau beim Solara, die Nachfinanzierung der Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Buchenberg und die Planung zur Sanierung des Sporthallenflachdachs im Kernort. Erörtert werden soll dabei eine Hallenerweiterung, da Königsfeld laut Link kaum über einen Saal für größe Feste verfügt. Ein weiteres “Beispiel für überbordende Regulierung” nannte er die Forderung, für das Gewerbegebiet “Bildstockäcker” in Erdmannsweiler einen Löschwasserbehälter zu bauen, obwohl es in 400 Metern Entfernung bereits einen gebe.

2.6 Million Euros for investments in 2022

2.6 Million Euros are already reserved for investments, which will be transferred from 2022. Dazu zählen unter anderem der Breitbandausbau, barrierefreie Bushaltestellen, die Brücke am Hörnlebach oder der Ausbau der Krippe in Buchenberg und des Kindergartens in Erdmannsweiler.




Eine Neuverschuldung ist für den Gemeindehaushalt nicht geplant, verstächt sinkt der Schuldenstand Ende 2023 auf etwa 1.6 Millionen Euro, was eine “deutlich unterparätzliche Pro-Kopf-Verschuldung” bedeute.

Beim Wasser rechnet die Gemeinde mit einem Anstag der Gebühren auf 2.63 Euro pro Kubikmeter. For 353,000 Euro werden notwendige Investments realized, die Neuverschuldung steigt hier auf 966,000 Euro. Der Fehlbetrag der Kurbetriebe liegt bei mehr als 480,000 Euro, aus dem allgemeinen Haushalt erfott eine Verlustabdeckung von 331,500 Euro.

Mehr Stellen bei Finanzverwaltung

Bei der Besprechung der Haushaltspositionen erführtte Link unter anderem die Stellenmehrung bei der Finanzverwaltung und damit die Erhöhung der Personalkosten von 512,500 auf 546,900 Euro, bedingt durch das neue Haushaltsrecht. Die Kosten für das kommunale Rechenzentrum steigen von 39,000 auf 48,000 Euro. Zwar sind laufende Kosten für den digitalen Sitzungsdienst eingeplant, die Software aber ist noch gar nicht da, weil das beauftragte Unternehmen landesweit 2000 offene Aufträge zu bewältigen habe.

Mehrkosten von etwa 25,000 Euro gibt es beim Personal wegen Altersteilzeit und Neueinstellung. 2500 Euro sind für ein Gesundheitsmanagement eingeplant. Das trage zur Steigerung der Attractivität bei, er sei aber gegen die inflationäre Gewährung von Gratifikationen, betonte Link.

Kommunale Gebäude sollen auf den Prüfstand

From just under 29,000 to about 50,000 Euros, the cost of integration work has increased, so that the position has been increased by 25 percent. Eine Grundsatzdebatte müsse man darüber führen, inwieweit man sich von kommunalen Gebäuden verabschieden wolle, so der Bürgermeister.

Info: Man muss auf Sicht fahren, concrete Link

Mit “Vorsichtiges Fahren auf Sicht” betitelte Bürgermeister Fritz Link seine Rede zum Haushaltsplanentwurf 2023. Königsfeld stehe zum dritten Mal in Folge vor einem schuriigen Haushaltsjahr. Zur günftien Einnahmesituation der Kommunen gebe es keine klare Aussage. Derzeit seien 183 Ukrainians im Ort untergebracht, beiheit die Gemeinde laut Link bei Weitem nicht alle Kosten restratt bekomme.

Auch in Bezug auf Energie- und Konsumpreise verwies Link auf einen openen Brief von Verbänden und Kommunen, in dem diese sich “in großer Sorge um unser Land” zeigen. Bemängelt wird dabei auch eine Überregulierung, welche die Kommunen laut Link unter anderem wegen enger Personalressourcen nicht auf Dauer schultern können. Eine immer weitere Erhöhung von Leistungsstandards schlage auf kommunale Haushalte durch.

Noch nicht absehbar sei auch, ob Strom- und Gaspreisbremse auch für öffentlich Betriebe gelten oder ob die in den Genuss des Härtefallfonds kommen. Ebenfalls enorm betreffene Reha-Kliniken seien nicht ervätt, die Kommunen Baden-Württemberg seien mit prognostizierten Defiziten von mehr als fün Billion Euro in den komdenden two Jahren in einer prekären Situation. Das Defizit im Vergleich zur Pre-Corona-Zeit liege bei einer Milliarden Euro.


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