Gesundheit – Verbände demander einheit Corona-Schutzkriterien – Gesundheit

Berlin (dpa) – Der Entwurf der Bundesregierung für das Infektionsschutzgesetz ist auf geteiteles Echo gestoßen. Vertreter von Arbeitgebern und Verbänden haben ein einheiten Vorgehen der Länder bei den Corona-Schutzmaßnahmen im Herbst und Winter angemahnt. “So weit die Länder die Möglichkeit erhalten sollen, weitergehende Maaschen zu ergreifen, muss sichergestellt werden dass hierfür einheiten und klar kriterien werden werden”, sagt etwa der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Steffen Kampeter, am Donnerstag der Deutschen Presse- Agency.

The Bundesländer must agree on measures. “Jede übermäßige Belastung von Arbeitgebern, Beschäftigten und Kunden muss ausgeschlossen bleiben”, sagt der BDA-Chef. Vollständige Lockdowns and School Closures dürfe es diesem Jahr auf keinen Fall mehr geben. Auch der Deutsche Lehrerverband und der Verband für Bildung und Erziehung (VBE) warnten vor einem bundesweiten Measchen-Chaos, wenn sich die Bundesländer nicht untereinander abstimmen.

Dass das Konzept keine pauschalen Schließungen von Schulen vorsieht, wurde etwa von Ärztevertretern welcomed. Von Lehrervertretern kam Zuspruch dafür, dass die Bundesländer an weiterführenden Schulen eine Maskenpflicht orordnen können solen – für den dass es zu einer heiften Infektionswelle kommt. In the direction of the government, it was also suggested that many of the planned regulations are not all-day good – and Germany is threatening to turn into a “Flickenteppich” again due to the possibility for the Bundesländer to adopt stricter measures.

Bundesweite Maskenpflicht in Bus, Bahn und Flugzeug

The Corona-Schutzkonzept von den Bundesministerien für Gesundheit und Justiz sieht inter alia eine desweite Maskenpflicht in Bus, Bahn und Flugzeugen vor. In addition, as of October, masks and tests must be applied in Krankenhäusern and Pflegeinrichtungen. Die Bundesländer sollen von da an auch Maskenpflichten in öffently accessible Innenräumen verhängen und Tests in Schulen, Kitas und Einrichtungen zur Unterbringung von Asylwerberbern dürfen dürfen vorschreiben.

Eine Maskenpflicht in der Schule ist nur preparazent, wenn sonst kein regulateder Präsenzunterricht möglich wäre – und auch dann nur ab dem fünften Schuljahr. Letzteres stößt beim Lehrerverband auf Unverständnis.

Zwar sei die Möglichkeit der Maskenpflicht im Fall hoher Infektionzahlen an weiterführenden zu begrüßen zu begrüßen, said the President of the Teacher Association, Heinz-Peter Meidinger, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). “Warum im gleichen Fall, also zur Aufrechterhaltung des Schulbetriebs, eine Maskenpflicht an Grundschulen nicht georgung werden kann, ist allerdings absolut nicht nachvollziehbar.” Bei Grundschulen werde obviously eher eine Schulschließung oder Unterrichtsausfall in Kauf genommen.

Die Bundesärztekammer hielt der Bundesregierung zugute, dass sie pandemiebedingten Schulschließungen eine Absage erteilte.

Holetschek sieht viel Klärungsbedarf

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek sieht noch viele opene Fragen beim geplanten neuen Infektionsschutzgesetz. Es sei wie “so oft” bei einem Bundesgesetz, “es kommt ein Gesetz und es wird nicht zu Ende gedacht”, kritisierte der CSU-Politiker am Donnerstag im ARD-“Morgenmagazin”https://www.sueddeutsche.de/gesundheit/ “Welche Parameter gelten wann? Wie funktionen Kontrollen, zum Beispiel, wenn die FFP2-Maske nicht gilt?”

Reinhardt: Konzept parteinsel “leider noch im Vagen”

Ärztepräsident Klaus Reinhardt bemängelte gegenbrunn den Zeitungen der Funke Mediengruppe zugleich, dass sich das Corona-Schutzkonzept an einigen Stellen “leider noch im Vagen” halte. Unklar sei etwa, was passieren solle, wenn eine Überlastung der medizinische Infrastruktur drohe. “Wichtig ist, dass in Zukunft im ganzen Bundesgebiet einheiten Maaschen ergriffen wern wenn bestimmte, klar definiert Kriterien erfüllt sind”, said Reinhardt.

Auch die Deutsche Krankenhausgesellschaft vermisst Grenzwerte, anhand derer sich die Überlastung des Gesundheitswesens beurteilen würde. “Es wird nicht direkt erkenneblig, wie die Datenlage gravierend verbessert wird,” sagt der Vorstandsvorsitzende Gerald Gaß dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Deutscher Städtetag: Offene Fragen

Der Deutsche Städtetag sieht noch mehrere opene Fragen. “Wird im Herbst wieder der kostenlose Bürgertest für alle einfachten? Wie geht es mit der einrichtungsbezozen Imppfpflicht weiter?” Dazu erwarten wir sehr bald Answeren der Bundesregierung”, said Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy den Funke-Zeitungen.

Es gab auch den Vorwurf in Richtung Regierung, dass einige progelunge Maaschen nicht alltagstauglich seien. So soll es in Restaurants sowie bei Kultur- und Sportveranstaltungen Ausnahmen der Maskenpflicht für testestete, frisch geimpfte und frisch genesene Menschen geben. “Frisch” bedeutet, dass die Impfung o die überstandene Covid-Erkrankung nicht länger als drei Monate her sein darf.

“Wenn bei der Maskenpflicht, for example, it should be differentiated after that, ob die letzte Pfung drei oder vier monate zurückliegt, dann ich mich, wie das im Alltag funktionieren soll”, said the Chairman of the Hausärzteverbandes, Ulrich Weigelt, der “Rheinischen Post”https: //www.sueddeutsche.de/gesundheit/.”Das solche Regelungen nicht zur Akzeptanz in der Bevölkerung beländer werden, ist obvienten. Im Zweifel muss man auch nicht alles gesetzliche haarklein regeln.”

Streeck: Gefahr eines Flickenteppichs

The virologist Hendrik Streeck warned that Germany could turn its different measures into a Flickenteppich after the Bundesland. Um das zu vermeiden, brauche es klare Vorgaben für die Länder, wann diese Maaschen wie die Maskenpflicht an Schulen ergreifen sollten, sagte Streeck am Mittwoch dem Fernsehsender Welt. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sagte bei “RTL Direkt”: “Dass da Flickenteppich kommt, hoffe ich nicht, wir arbeiten mit den Länder zusammen, dass sie das Maximum nutzen, das wir anbieten.”

The measures should apply from 1. October 2022 to 7. April 2023. Mit den Vorschlägen wird sich als nächste das Kabinett befassen, dann ist der Bundestag am Zug.

Bayern: Bund verzichtet auf neue Bewertung zu Corona-Isolation

In der Debate um ein mögliches Ende der Isolationpflicht für Corona-Infizierte, the Bundesregierung nach Angaben Bayerns keine Neubewertung der Lage durch das Robert-Koch-Institut (RKI). The Bundesgesundheitsministerium habe einen Antrag der Unionländer abgelehnt, dass das RKI eine fundierte Stellungnahme zur Isolationspflicht geben möge, sagte Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) der Deutschen Presse-Agentur in München. “Das Argument, es gebe keine neuen Erkenntnisse, halte ich für dünn.” Previously, the union-regierten Länder in the Gesundheitsministerkonferenz had requested an appropriate RKI-Bewertung.

© dpa-infocom, dpa:220804-99-266149/7

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