Gesundheit – Stuttgart – Opposition will Luchas Entlassung – Gesundheit

Stuttgart (dpa) – FDP and SPD wollen den Landtag zu einer Bühne für eine Generalabrechnung mit Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) machen. The next faction of the Dienstag is a separate Entrance Center, with which the former President Winfried Kretschmann (Grüne), the Minister of the “Eklatanter Fehlleistungen” in the Pandemic-Political Forum. Lucha habe keine Authority mehr und schade dem Vertrauen in die Politik. Kretschmann has recently become the only Minister. The Grünen-Fraktionschef is from Antrag unbgründet und lächerlich. Gegen die Stimmen von Grünen und CDU hat der Antrag aber keine Chance auf Erfolg.

SPD-Fraktionschef Andreas Stoch und FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke wufen Lucha in dem Antrag eine ganze Reihe an Fehlern in der Corona-Politik der vergangenen zwei Jahren vor. So habe der Minister beim Schutz der Alten- und Pflegebedürftigen versagt, etwa indem er zu spät eine Testpflicht in den Einrichtungen umgesetzt habe. Er habe auch keine erfolgreiche Boosterkampagne für Alten- und Pflegeheime auf den Weg gebracht. Zudem sei er für die Anschaffung mangelhafter Schutzmasken verantwortlich und habe die Organization der Impfungen vermasselt.

Außerdem wird Lucha in dem Antrag, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, verantwortlich gemacht für eine mangelhafte Teststrategie in Schulen und Kitas, eine schlechte Kommunikation und rechtliche Fehler in den Corona-Verordnungen. “Sozialminister Lucha hat in den letzten beiden Jahren wiederholt bewiesen, dass er mit mit Bekämpfung der Coronapandemie überfordert ist”, heißt es in dem Papier.

Das Fass züm Überlaufen gebracht habe aber der Vorstoß Luchas zum Ende der pandemischen Corona-Lage. In the group, even during the course of the Bundesgesundeitsminister Karl Lauterbach (SPD) in a Brief aufgefordert, Ende April den Wechsel von der pandemischen in die endemische Phase einzuläuten. Disadvantages: The Coronavirus has been around since the beginning of Grippevirus, but it is also practiced by Quizzes. After the Prime Minister Kretschmann von Lucha distanziert hatte, war der Minister zurückgerudert. At Montag, the Ministry of Emergency Situations of the Bund and Ländern districts are located, the Corona-Infizierte and Kontaktpersonen are 1. May in the Regel nur noch freiwillig und für kürzere Zeit in Isolierungne or Quarantäne müss.

Prime Minister Kretschmann sprach am Dienstag denn auch nicht von einem inhaltlichen, sondern einem kommunikativen Fehler Luchas – ohne Folgen. With the Formulation of the Zeitpunkt habe Lucha für Verwirrung gesorgt. Er will trotz aller Kritik an seinem Gesundheitsminister festhalten. “Ich werde ihn nicht entlassen, ich wüsste gar nicht warum”, sagte er. Man entlasse einen Minister bei persönlichem schweren Fehlverhalten und wenn er schweren Schaden angerichtet habe – das sei aber alles nicht der Fall. Baden-Württemberg is also about Krise coming from other places, including the Regierungschef. The Minister has made a “good job”. “There is no need for this Entrance Center.”

Stoch und Rülke hatten zum Thema eine Sondersitzung des Parlaments beantragt, das hatte Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) aber abgelehnt. SPD and FDP hatten bereits in der Vergangenheit Luchas Rückzug gefordert. The Entrance Center is now one of Stufe’s offices, located in Dienstag. “Wenn der Sozialminister des Landes Briefe nach Berlin schreibt, die eine völlige Abkehr von der bisherigen Corona-Politik der Landesregierung bedeuten, und der Ministerpräsident ihm öffentlich widerspritht, dann ist das Maß endgultig der vol dge”, sag.

Über den Antrag soll am Donnerstag abgestimmt werden. In Unterschied zum Bundestag can Landtag laut Landesverfassung auch for entlassung von Mitgliedern der Regierung sorgen. Wenn es zwei Drittel der Abgeordneten so wollen, mous sich der Ministerpräsident von einem Regierungsmitglied trennen. SPD and FDP come first with nothing but the superfluous Mehrheit – self with the Stimmen of AfD, which is Dienstag ankundigte, sich anschließen zu wollen. AfD-Fraktionschef Bernd Gögel critical, Lucha habe monatelang viel Geld für die falschen Maßnahmen in der Corona-Krise ausgegeben. “Learning by doing can help the Instrumentarium and its Ministers.”

SPD (19), FDP (18) and AfD (17) are stranded gemeinsam nur 54 of 154 Abgeordneten im Landtag. Für Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz has made it clear that he is a “reinvent showant” of the Opposition. Lucha habe weiter die Unterstützung der Regierungsfraktionen. Die Wahrscheinlichkeit, dass Parlamentarier von Grünen oder CDU am Donnerstag für die En Entlassung Luchas stimmten, liege “zwischen sehr sehr gering und null”. Since then, the SPD and FDP in the Corona-Politik diametrically opposite Meinungen vertreten hatten.

Es sei keine gespielte Debatte, sondern es gehe um die Verantwortung ums Land, die nun in fähigere Hände gegeben werden müsse, sagte Stoch. Wer gegen den Antrag stimme, trage die Verantwortung für die Fehlleistungen, die zu erwarten seien, wenn Lucha im Amt bleibe. Rülke, der als Liberaler für Lockerungen in der Corona-Politik plädiert und daher Luchas Vorstoß begrüßen müste, sagte, es gehe nicht um eine inhaltliche, sondern eine politische und kommunikative Fehlleistung des Ministers. The course does not include the Landscaping course. Lucha habe seine Authority verloren, weil Kretschmann ihn derart zurückgepfiffen habe – deshalb müsse er gehen.

Lucha selbst zeigte sich am Dienstag angegriffen. “Das perlt nicht ab”, said the Minister to the new Attack of the Opposition. Er habe den Antrag zur Kenntnis genommen. Das sei das Recht der Opposition. Lucha sagte, er sei kein Heiliger, aber seit zwei Jahren 24/7 im Einsatz. “Ich brenne für die Themen wie am ersten Tag”, said the Minister. “Solange der Ministerpräsident sagt:” Schaff weiter “, schaff ich weiter.”

© dpa-infocom, dpa: 220405-99-807868 / 3

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