Gesundheit – Stuttgart – Corona-Schutzmaßnahmen fell on Anfang April weg – Gesundheit

Stuttgart (dpa / lsw) – In Baden-Württemberg fell on April 3 at the end of Corona-Schutzmaßnahmen weg. Prime Minister President Winfried Kretschmann has received the new Infektionsschutzgesetz of the Bundes and his retired Grundlage for a landslide from the Maskenpflicht and Zugangsbeschränkungen. Er halte das angesichts der hohen Inzidenzen zwar für falsch, den Ländern die Instrumente im Kampf gegen die Pandemie wegzunehmen. Aber: “Ich habe es nicht zu verantworten”, sagte der Grünen-Politiker am Dienstag in Stuttgart. “Ab dem Zeitpunkt übernimmt der Bund die Verantwortung für die Pandemie.” Er sei dann nicht mehr zuständig. The landing site Corona-Auflagen dürfte zunächst noch die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen übrig bleiben.

Kretschmann schließt Auflagen in regional Hotspots nicht aus

Auch regional schärfere Auflagen für bestimmte Hotspots stünden nach der Übergangsfrist 2. April zunächst nicht an, sagte Kretschmann. “In the moment you are at the same time the Krankenhäuser and Intensivstationen noch weit entfernt. Insofern müssen die Leute nicht damit rechnen, dass wir im Moment zu Hotspot-Regelungen kommen.” It is worth noting that the regional Einschränkungen wie Masken in Innerräumen oder 3G-Zugangsregeln zu greifen, wann die Pandemie sich wieder zuspitze. “Notfalls werden wir das machen.”

Allerdings sei die gesetzliche Grundlage des Bundes auch für diese Maßnahme so wacklig, dass man es kaum umsetzen könne. You are going to visit Hotspot-Regeln for your local, non-infectious infection and a referral to the clinic. Darüber mustste der Landtag entscheiden. Kretschmann added to Montagabend in the SWR: “These Hotspots, which are based on Papier, but they have no reviews yet.” Er ergänzte: “Das ist handwerklich so schlecht gemacht, dass wir damit nichts anfangen können.”

In the grün-schwarzen Coalition war on dpa-Information erwogen word, nach der Übergangsphase das ganze Land zum “Hotspot” zu erklären. Kretschmann sagte allerdings: “Das Land zu einem Hotspot zu erklären, hatte ich noch niemals vor.” The 73 Jahre alte Regierungschef erneuerte seine Kritik am Bund, der den Ländern die Schutzmaßnahmen mitten in der Omikron-Welle aus der Hand nehme. Jeder könne sehen, dass es noch brennt, da schmeiße man doch nicht den Feuerlöscher weg.

Kretschmann wirft Scholz Wortbruch vor

Kretschmann criticized the current Chancellor Olaf Scholz (SPD), saying that the Zusage in the former Prime Minister’s Conference had already arrived in Länder from the Novelle des Gesetzes einzubinden. “Warum der Bund das macht, ist mir unerfindlich.” Es seien “keine guten und rationalen Gründe erkennbar”. Der Bund musse nun auch die Konsequenzen tragen. “Die Verantwortung lies no love more than Ländern, das will ich klipp und klar sagen.” Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sei zwar sehr kompetent darin zu warnen, aber bei der Umsetzung hapere es.

Erste Länder bereiten längere Schutzmaßnahmen vor

At Samstag waren im Südwesten die monatelang geltenden Kontaktbeschränkungen und auch Kapazitätsgrenzen für Veranstaltungen komplett weggefallen. Zuvor hatten Bundestag und Bundesrat das neue Infektionsschutzgesetz auf Vorschlag der Ampel-Regierung beschlossen. Wie alle other Bundesländer nutzt Baden-Württemberg seitdem die Übergangsregel im neuen Gesetz, um die Maskenpflicht und Zugangsbeschränkungen bis zum 2. April aufrechterhalten zu können.

Wegen hoher Infektionszahlen bereiten erste Länder längere Schutzauflagen vor. In Mecklenburg-Vorpommern with the current hiechsten Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 2400 sollen wesentliche Maßnahmen wie die Maskenpflicht in Innenbereichen und Testvorgaben für Ungeimpfte in der Gastronomie bis zum 27. April fortda. Auch Hamburg will die Maskenpflicht in Innerräumen über den 2. April hinaus fortsetzen. Bayern is located offshore, which is connected with Corona-Regeln on April 2.

Impfpflicht-Befürworter Kretschmann sieht Felle davonschwimmen

Kretschmann explains, that the all-time Impfpflicht gegen das Coronavirus doch nicht kommen wird. “Daran darf man – wie es so aussieht – einige Zweifel haben”, sagte der Grüne im SWR. “At that moment, there was no sign of the Bundestag on the other side of the Bundestag. But the Hoffnung Stirbt zuletzt.”

Kretschmann hatte sich Ende November – mitten in der vierten Corona-Welle – für eine rasche Umsetzung einer allgemeinen Impfpflicht ausgesprochen. The Regierungschefs of the Länder have a special dafür plädieren, gehen im Bundestag die Meinungen stark auseinander. The search results for the Fraction, it is now Moment, about the Antrag für an Impfpflicht durchsetzt.

Mehr als 30.000 Neuinfektionen im Südwesten

In Baden-Württemberg grassyert derweil weiter das Virus, das Landesgesundheitsamt meldete zuletzt mehr als 30 000 neue Infektionen. The Sieben-Tage-Inzidenz stieg auf über 1950 Ansteckungen je 100,000 Einwohner. Die tatsächliche Inzidenz dürfte jedoch wegen einer nach wie vor hohen Dunkelziffer deutlich höher sein.

© dpa-infocom, dpa: 220322-99-625109 / 3

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