Gesundheit – Stuttgart – Baden-Württemberg verzichtet ab April auf Corona-Auflagen – Gesundheit

Stuttgart (dpa / lsw) – Auch im Südwesten zeichnet sich ein baldiges Ende der meisten Corona-Schutzmaßnahmen ab: Ministerpräsident Winfried Kretschmann machte am Montagabend deutlich, dass er keine rechtliche Grundlage den üürberge dür ührein Der Grünen-Politiker befürchtet, dass Gerichte ein solche Hotspot-Regelung des Landes kippen könnten. “Wir sehen ja immer: Es klagen Menschen dagegen, dann sammeln das die Gerichte ein”, sagte er im SWR-Fernsehen. Unfortunately, this is not the case on the Ubergangsfrist bis zum 2. April auch im Südwesten die Maskenpflicht und auch die Zugangsbeschränkungen fell dürften.

Kretschmann shared the “Hotspot” -Regelung nicht für rechtssicher

Nach dem neuen Infektionsschutzgesetzes des Bundes hätte das Land in eigener Verantwortung weitergehende Auflagen für jeweils auszurufende “Hotspots” beschließen können. Kretschmann sagte dazu im SWR: “These Hotspots, which are based on Papier, but they have no reviews yet.” Er ergänzte mit Blick auf den Bund: “Das ist handwerklich so schlecht gemacht, dass wir damit nichts anfangen können.” In the Coalition, there is the Montagabend area, which is where the Hotspot-Option beer is located.

Auch Bayern shared a Rückzieher gemacht

At Samstag waren im Südwesten die monatelang geltenden Kontaktbeschränkungen und auch Kapazitätsgrenzen für Veranstaltungen komplett weggefallen. Zuvor hatten Bundestag und Bundesrat das neue Infektionsschutzgesetz. Wie alle other Bundesländer nutzt Baden-Württemberg seitdem die Übergangsregel im neuen Gesetz, um die Maskenpflicht und Zugangsbeschränkungen bis zum 2. April aufrechterhalten zu können. Am Wochenende hatte auch Bayern angekundigt, es würden keine Vorkehrungen für die Zeit nach dem 2. April getroffen. The regulation is not practical, says Bayern Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU).

In the Green Coalition in Südwesten war erwogen word, nach einer Übergangsphase von Anfang April an das ganze Land zum “Hotspot” zu erklären, um wegen der hohen Inzidenzen noch etwas länger an Den Schutzmaßnahmen wiege Es gab aber auch hier rechtliche Bedenken, ob das Bundesgesetz eine solche Regelung für ein ganzes Land hergibt. You are currently browsing the archives for the Marketing Tips category. Darüber mustste der Landtag beschließen.

Kretschmann sits Corona-Lage “enthusiasts wie früher”

The Regierungschef erneuerte seine Kritik an der Ampel-Regierung, dass sie mit dem Gesetz den Ländern die Instrumente für ein Gegensteuern in der Pandemie aus der Hand nehme. Er verstehe nicht, wie man den Feuerlöscher wegschmeißen könne, wenn es noch brennt. “Vorbei ist die Pandemie leader noch nicht.” Kretschmann is also known to be milder than the Omikron-Variant than Grund zu Optimismus, which has long been known as the Covid-Patienten at the Intensivstationen land. Seine Gefühlslage beschrieb er so: “Entspannt nicht, aber entspannter wie früher.”

Impfpflicht-Befürworter Kretschmann sieht Felle wegschwimmen

Kretschmann explains, that the all-time Impfpflicht gegen das Coronavirus doch nicht kommen wird. “Daran darf man – wie es so aussieht – einige Zweifel haben”, sagte der Grüne. “At that moment, there was no sign of the Bundestag on the other side of the Bundestag. But the Hoffnung Stirbt zuletzt.”

Kretschmann hatte sich Ende November – mitten in der vierten Corona-Welle – für eine rasche Umsetzung einer allgemeinen Impfpflicht ausgesprochen. The Regierungschefs of the Länder are usually the winners, especially in the Bundestag the Meinungen stark auseinander. The search results for the Fraction, it is now Moment, about the Antrag für an Impfpflicht durchsetzt.

Mehr als 30.000 Neuinfektionen im Südwesten

In Baden-Württemberg grassyert derweil weiter das Virus, das Landesgesundheitsamt meldete 30,564 neue Infektionen. The Sieben-Tage-Inzidenz stieg auf 1951,6 Ansteckungen is 100,000 Einwohner. Am Vortag hatte die Inzidenz bei 1942,3 gelegen, vor einer Woche bei 1901,1. Die tatsächliche Inzidenz dürfte jedoch wegen einer nach wie vor hohen Dunkelziffer deutlich höher sein.

© dpa-infocom, dpa: 220321-99-617758 / 3

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