Gesundheit – Scholz berät mit Länderchefs über Corona, Ukraine, Energie – Gesundheit

Berlin (dpa) – The Corona-Zahlen in Deutschland is located in the new Höchststände. The results of the report from Angaben des Robert Koch-Instituts von Donnerstagmorgen 294,931 Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden.

Am 10. März hatte die Zahl erstmals in der Pandemie die Marke von 250.000 überschritten. The Sieben-Tage-Inzidenz lost the RKI with 1651,4 – a record. Deutschlandweit wurden binnen 24 Stunden 278 Todesfälle verzeichnet.

FDP-Chef Christian Lindner verteidigte trotzdem den Plan, die meisten bundesweiten Corona-Auflagen am Sonntag auslaufen zu lassen. “It is a Schritt in Richtung Normalität, and it sage, the brauchen wir auch”, said Lindner in the ARD. Eine strukturelle Überlastung des Gesundheitssystems sei derzeit nicht zu sehen. In Alten- and Pflegeheimen sowie anderen Einrichtungen mit besonders gefährdeten Menschen bleibe es wie auch im öffentlichen Nahverkehr bei der Maskenpflicht. The regional Gesundheitssystem nach einem Massenausbruch überlastet werden könnte, “da braucht es zusätzliche Maßnahmen”.

A representative of the Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) and Justizminister Marco Buschmann (FDP) soll an diesem Freitag im Bundestag beschlossen werden. Die Länder sollen Corona-Auflagen weitgehend selbst durch Landesgesetze neu ermöglichen können. Bis 2. April soll es eine Übergangsfrist geben. Die Länder wollen die Übergangsfrist nach ihren bisherigen jeweiligen Ankundigungen und Beschlüssen auch weitgehend nutzen.

Auch Lauterbach verteidigte die Pläne. “Ich muss Kompromisse finden, die funktionieren, darf das aber nicht machen zu Lasten der Gesundheit der Bevölkerung oder der eigenen Glaubwürdigkeit”, sagte er am Mittwochabend bei RTL. There is also a report for the FDP Bedungung of the FDP, in which all Maßnahmen künftig mit einer möglichen Überlastung des Gesundheitssystems in einer Region begründet sein müsten. Die Länder muststen ihre Möglichkeit jetzt nutzen.

The Regierungschefs und -chefinnen der Länder haben Beratungen zu mehreren aktuellen Krisen begonnen. On the appointment of the Prime Minister of the Republic of Kazakhstan to the Corona-Lage, but also to the Ukraine-Crisis and the galloping energy-saving cycle. The Nachmittag team from Länderchefs took their posts in one of their videos with Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).

Beim Thema Impfpflicht ist nach den Beratungen im Bundestag eine Abstimmung ohne Fraktionszwang vorgesehen. Allerdings haben CDU / CSU und AfD eigene Anträge als Fraktionen vorgelegt. Scholz and Lauterbach have already made their all-time Improvement ausgesprochen, a Mehrheit dafür ist aber nicht sicher.

Auf dem Tisch liegen mehrere Vorschläge:

Impfpflicht ab 18:

Der Vorschlag comes from a group of Grünen-Politiker Janosch Dahmen and the retired SPD-Fractionist leader Dirk Wiese. Nach dpa-Information hatten sich zuletzt 235 Abgeordnete verschiedener Parteien dem Antrag angeschlossen. The Bundestag has 736 Abgeordnete. Diesem Gesetzentwurf zufolge würde eine Impfpflicht ab 1. Oktober greifen und wäre bis Ende 2023 befristet. Erwachsene müsten ab Oktober in der Regel in der Lage sein, einen Impf- oder Genesenennachweis vorzuzeigen, sonst droht ein Bußgeld.

Possible Impfpflicht ab 50:

Eine Abgeordnetengruppe um den FDP-Gesundheitspolitiker Andrew Ullmann sprichht sich für eine Beratungspflicht und eine mögliche Impfpflicht ab 50 Jahren aus. Dem Vorschlag haben sich laut Ullmanns Büro bisher 45 Politiker angeschlossen. Ungeimpfte Erwachsene sollen zunächst zu einer ärztlichen Pflicht-Impfberatung. The nach Corona-Lage and Stand der Impfkampagne könnte der Bundestag später in einem zweiten Schritt eine Impfpflicht ab 50 beschließen – befristet bis Ende 2023.

“Impfvorsorgegesetz”:

CDU and CSU machen als Fraktion einen eigenen Vorschlag: Ein Impfregister soll aufgebaut werden, damit klar wird, wer geimpft ist und wer gezielt angesprochen werden müste. Einen Impfpflichtbeschluss zum jetzigen Zeitpunkt lehnt die Union ab und spricht sich stattdessen für einen “gestuften Impfmechanismus” aus. Dieser könnte eine Impfpflicht vorsehen, aber nur für bestimmte besonders gefährdete Bevölkerungs- und Berufsgruppen.

Anträge gegen die Impfpflicht:

Einen Antrag gegen die Einführung einer Impfpflicht hat eine Abgeordnetengruppe um FDP-Vize Wolfgang Kubicki eingebracht. Also haben sich nach Angaben aus Kubickis Büro 50 Abgeordnete verschiedener Parteien angeschlossen. Neben diesem parteiübergreifenden Antrag hat auch die AfD einen Antrag gegen die Einführung einer Impfpflicht eingebracht.

© dpa-infocom, dpa: 220317-99-552081 / 9

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