Gesundheit – Schlagabtausch über Impfpflicht im Bundestag – Gesundheit

Berlin (dpa) – Vor dem Hintergrund immer neuer Höchststände bei den Corona-Infektionen hat sich der Bundestag einen Schlagabtausch über eine mögliche Impfpflicht in Deutschland geliefert. Die Abgeordneten debattierten erstmals zwei Gesetzentwürfe und drei Anträge für oder gegen eine Impfpflicht.

Mehrere Rednerinnen und Redner warnten vor neuen Freiheitseinschränkungen im Herbst ohne Impfpflicht. Others want to make sure you have a Pflicht. Kurz vor dem geplanten Wegfall der meisten noch geltenden bundesweiten Corona-Auflagen gab es weiter Streit um die künftigen Schutzregeln.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sagte vor den Abgeordneten: “Wir können die Pandemie für Deutschland zum ersten Mal beenden mit der Impfpflicht. From the bottom of the list, it turns out that Lauterbach has an Impfquote of about 90 percent of the Uber-60-Jährigen and one of the following quotes. Derzeit sind 75,8 Percent of Bevölkerung grundimmunisiert. 58.1 Percentage has already increased its Affrischimpfung. Bei den Über-60-Jährigen haben 78,3 Percent Auffrischimpfungen bei 88,7 Percent Grundimmunisierten.

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sagte: “Die Menschen in diesem Land haben es satt. Bringen wir diese Pandemie endlich hinter uns, erledigen wir das Virus und kehren wir dann zur Freiheit zurück.” Habeck sang: “The Freiheitsinterpretation der wenigen darf nicht zur permanent Freiheitseinschränkung der vielen führen.”

The Schlagabtausch in the Bundestag

Deutlich wurden gegenestzliche Ansikhten quer durch die Fraktionen. So wandte sich Tabea Rößner von den Grünen gegen eine Impfpflicht: “Viele haben Ängste, einige berichten von starken Impfreaktionen.” Linken-Politiker Gregor Gysi sagte: “Bei Masern war ich dafür, weil das die Krankheit ausrottete, das schafft der Impfstoff hier nicht.” 30,000 Menschen pro Tag muster überzeugt werden – das könne gelingen. AfD-Fraktionschefin Alice Weidel rief die Befürworter auf, ihre Anträge zurückzuziehen: “Sie reiten ein totes Pferd, bitte steigen Sie ab.” Eine Impfpflicht verletze Grundrechte.

The CDU-enabled Sepp Müller warns for Zustimmung for Antrag der Union zuf Aufbau eins Impfregisters. Dieser sei mehrheitsfähig. “Zum jetzigen Zeitpunkt ist die Impfpflicht tot.” In the end, Stakkato supported the young Abgeordnete, Emilia Fester (Grüne), the Impfpflicht: “Nicht die Impfpflicht is the Zumutung, sondern keine Impfpflicht is the Zumutung.”

Der FDP-Abgeordneten Andrew Ullmann warb für den von ihm mitinitiierten Antrag als Kompromiss. “Unser Gesetzentwurf baut Brücken.” Es dürfe in diesem Jahr nicht wieder zu einem Weihnachten mit Einschränkungen kommen, mahnte Ullmann.

Die Anträge

Der Entwurf von Ullmann und anderen sieht zunächst ein verpflichtende Beratung vor – und dan ein mögliche Impfpflicht ab 50. Bei dem weitestgehenden Entwurf für eine Impfpflicht ab 18 ist auch Beratung vorgesehen – 20 f Imp gre – – Imp Imp Imp Imp In Antrag, the SPD-Abgeordneten Heike Baehrens von 237 Abgeordneten aus vier Fraktionen unterstützt.

CDU and CSU machen als Fraktion den Vorschlag, ein Impfregister aufzubauen – nach einem Stufenplan soll eine Impfpflicht für bestimmte besonders gefährdete Bevölkerungs- und Berufsgruppen kommen können. Einen Antrag gegen die Einführung einer Impfpflicht hat eine Abgeordnetengruppe um FDP-Vize Wolfgang Kubicki eingebracht. Auch die AfD hat einen Antrag gegen die Impfpflicht eingebracht.

Das Verfahren

Vorgesehen ist ein Abstimmung ohne die sonst übliche Fraktionsdisiplin. Sie ist in drei Wochen geplant. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) war will soon become a world leader, his Coalition will bring his own Mehrheit zustande. Parallel zur Debate verwies er a Twitter auf seine bekannte persönliche Position: “Ich bin für eine zeitlich befristete allgemeine Impfnachweispflicht”, so Scholz. “Wir alle haben jetzt lange auf vieles verzichtet.”

Neue Corona-Record

Bei der Corona-Ausbreitung gab es einen neuen Höchststand von 294 931 gemeldeten Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden. Die Sieben-Tage-Inzidenz stieg auf einen Rekord von 1651,4 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in sieben Tagen. 278 Menschen starben binnen eines Tages mit Corona.

Streit um Corona-Auflagen

One of the Prime Minister’s Conference (MPK) for the Folk of Ukraine and the Coronakurs critique of the MPK-Vorsitzende, NRW-Registry Hendrik Wüst (CDU), the Lockerungspläne of the Bundes. So the geplante Hotspot-Regulation is not a real holiday. “Da werden wir uns alle schön vor den Gerichten wiedersehen, weil das alles magic unbestimmt, magic Wischiwaschi ist”, said Wust in the ARD. The MPK tagte is Nachmittag.

Die meisten bundesweiten Schutzmaßnahmen sollen nach dem Plan der Ampelregierung am Samstag auslaufen. Bestehen bleiben soll ein weit schmalerer Basisschutz. Die Länder haben eine Übergangszeit bis 2. April. Spätestens dann sollen ihnen weitergehende Corona-Auflagen nur nach Landtagsbeschluss in Hotspots möglich sein.

FDP-Chef Christian Lindner verteidigte die Pläne. “It is a Schritt in Richtung Normalität, and it sage, the brauchen wir auch”, said Lindner in the ARD. The express Gesetzentwurf von Lauterbach and Justizminister Marco Buschmann (FDP) soll an diesem Freitag in Bundestag und Bundesrat beschlossen werden.

© dpa-infocom, dpa: 220317-99-552081 / 12

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