Gesundheit – Regierung arbeitt an “Riesengesetz” für Cannabis-Freigabe – Gesundheit

Berlin (dpa) – Eine mögliche Cannabis-Freigabe in Deutschland rückt näher. Derzeit arbeite die Bundesregierung an einer “großen Lösung”, hieß es am Mittwoch in Berliner Regierungskreisen. Therefore, not only should we be penalized for owning cannabis, but also for purchasing and purchasing it.

Konkret könnten ab 18 Jahren 20 Gramm des Hanfgewächses mit psychoaktiver Wirkung legal gäkuft werden, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) unter Berufung auf ein Eckpunktepapier des Gesundheitsressorts. Die Union reagierte prompt mit heftier Kritik – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) solle die Plane stoppen. Die Grünen, die Linke und der Hanfverband mahnten dagegen, das Gesetz solle nicht zu restrictive ausfallen.

Ein Sprecher von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) betonte, dass noch kein kein der Regierung gevintenes Eckpunktepapier vorliege. Die Ressorts für Gesundheit, Justiz, Wirtschaft, Agrar, Inneres und das Auswärtige Amt arbeitten aber zusammen an der Utsetzung des Koalitionsvertrags. There, the SPD, Grüne und FDP had agreed to introduce a “kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften”. Several expert hearings were organized for the preparation of extensive regulations. Lauterbach had einen Gesetzentwurf angekündigt zum Herbst Eckpunkte und für Ende des Jahres.

“Es wird ein Riesengesetz”

Wie es in Ministeriumskreisen am Mittwoch weiter hieß, gebe es noch “erheblichen Klärungsbedarf”. Ziel sei es, durch die Legalisierung die gesundheitlichen Riskien zu verkleinern, die durch den Schwarzmarkt und den unkontrollierten Anbau und Verkauf entstünden. Der Kinder- und Jugendschutz stehe im Vordergrund. “Es wird ein Riesengesetz”, hieß es im Gesundheitsressort weiter.

Unterschied nach Age:

Nach dem Bericht des RND sehen die vorläufigen Eckpunkte vor, den Eigenanbau von bis zu zwei Cannabis-Pflanzen zu erlauben. Die Menge des berauschenden Wirkstoff THC solle maximal 15 Prozent betragen dürfen. In order to prevent “cannabisbedingte Gehirnschädigungen”, only products with a maximum THC content of 10 percent should be sold to younger people between the ages of 18 and 21. Würden Jugendliche unter 18 Jahre mit Cannabis erwischt, solle Straffreiheit gelten. Allerdings sollten Jugendämter sie zur Teilnahme an Präventionskursen verpflichten. Für Standorte von Cannabis-Geschäften stünden Mindestabstände zu Schulen, Kinder- und Jugendeinrichtungen im Blick. Trotz einer Legalisierung solle es untersagt bleiben, für Cannabis-Produkte zu berben.

Legal hurdles in Europe:

Verhindern will die Regierung vor allem ein Scheitern in Europe, ein “Morbus Scheuer”, wie es weiter hieß in Berlin. In der Ampel wird damit the former Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) gemneint, der mit einem Prestigeprojekt der CSU, einer Pkw-Maut, europarechtlich gescheitert war. That’s why sollen erst Eckpunkte gebotten und dann im Bundeskabinett verabschiedet werden – und erst wenn Brüssel und Straßburg grünes Licht signalisieren, soll ein Gesetzentwurf folgen, wie es hieß. “Wenn die Prüfung ergibt, dass es rechtlich nicht geht, werden wir kein Gesetz vorlegen”, verlautete aus der Regierung. Allerdings sei man doch zuversichtlich, dass es rechtlich gehe. Hintergrund sind unter anderem rechtliche Vorgaben, nach denen die Staaten zu Maaschenmen sind die zur Unterbindung von unerlaubtem Handel mit Betaubingsmitteln sind negtig sind. In Deutschland, Cannabis could be rechtlich gar nicht mehr als Betäubungsmittel eingestuft werden.

Lauterbach’s Angaben zufolge used about four million adult cannabis. Es gebe einen großen Schwarzmarkt, organized Kriminalität und Verunreinigungen. “Der Cannabiskonsum in Maßen, gut abgesichert, in Qualität und ohne Beschaffungskriminalität ist etwas, was man akeptieren muss und was zu einer modernen Gesellschaft dazugehört”, the Minister had emphasized.

Kritik an den Planen:

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) called on Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) to stop the Cannabis-Legalisierungsplane seiner Ampel-Koalition. “Damit droht – unbehäglich von den bislang nicht beyttätten Details – eine weitere Verharmlosung der Risiken durch diese Droge.” “Zu den Cannabis-Risiken zählten neben der Gefahr einer Dependentungsentwicklung negative effects auf das Gedächtnis sowie auf Lern- und Denkleistungen”.

CSU health politician Stephan Pilsinger said to the RND: “If Cannabis with limited THC content must be produced in Germany, then the price will be significantly lower than the Schwarzmarktpreis in the conditions for breeding in this country.” Der Schwarzmarkt werde deshalb nicht ausgetrocknet.

Warnung vor restrictiveer Regelung:

Die Grünen-Gesundheitspolitikerin Kirsten Kappert-Gonther said: “Eine Legalisierung, die den Gesundheits- und Jugendschutz verbessert, kann nur gelingen, wenn sie nicht zu restrictive ist, denn sonst beziehen die Konsumierenden ihr Cannabis weiter vom Schwarzmarkt.” Eine THC-Obergrenze, gestaffelte Altersgrenzen und eine Begrenzung des Eigenanbaus auf zwei Pflanzen könnten dazu führen, dass einige Konsumierenden weiter auf illegales Cannabis zurückgreifen würden. Das EU-Recht zu Cannabis sei rudimentär. “In vorauseilendem Gehorsam allein auf den Anbau in Deutschland zu setzen, kann dazu führen, dass der Bedarf nicht gedeckt werden kann.”

Auch der Linke-Politiker Ates Gürpinar warned vor zu starren Vorgaben. “Es ist so, als würde man in Bayern nur Leichtbier erlauben. 2,5 Prozent bis 21 Jahre, darüber dann 3,5 Prozent Alkohol.” Der Deutsche Hanfverband warned ebenso vor restrikstiven Regeln. Spokesman Georg Wurth said to the Nachrichtenportal t-online: “Wir brauchen Regeln, die es für einen Konsumenten attractiv machen, in einen Laden zu gehen und eben nicht den Schwarzmarkt zu visiten.”

© dpa-infocom, dpa:221019-99-177120/10

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