Gesundheit – Masken sollen bei anspanspanter Lage innen Pflicht werden – Gesundheit

Magdeburg (dpa) – Die Bürgerinnen und Bürger müssen sich bei einer deutlich verschlechterten Corona-Lage im Herbst und Winter auf die Rückkehr zur Maskenpflicht in Innenräumen einstellen. Bei einer Gesundheitsministerkonferenz (GMK) von Bund und Länder wurden aber heftige Differenzen über vom Bund presenzente Ausnahmen für frisch Geimpfte deutlich.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sagte nach der Beratung: “Klargestellt ist, dass Maskenpflicht in Innenräumen bei einer anspangenten Pandemielage die Regel sein soll.” Mehrere Länder hatten im Vorfeld Kritik an geplanten Ausnahmen geübt. This is the plan to free people from mask requirements in restaurants or cultural and sports events, if their vaccination is not older than three months.

Lauterbach said: “Nur in Ausnahmefällen soll davon abgewichen werden können.” This made the Emergency Rule noch sicherer. “Von einem frisch Geimpften geht selbst dann ein relativ geringes Infektionrisiko aus, wenn er keine Maske trägt.”

Holetschek: “Fragwürdigen Ausnahmen”

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) forced Lauterbach hingegen auf, die “fragwürdigen Ausnahmen” von der Maskenpflicht für frisch Geimpfte und Genesene aus dem Gesetz zu nehmen. Ein Drei-Monats-Impfinterval widerspreche den aktuellen Recommendations der Ständigen Impfkommission.

Nach Angaben der GMK-Vorsitzenden und Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) haben die Länder darauf hingewiesen, dass Masken-Ausnahmen nur schwer kontrollier- und umsetzbar seien. Auch Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sieht noch Diskussionsbedarf bei dieser Frage, wie er dem “Weser-Kurier” bereits im Vorfeld der Konferenz gesagt hatte.

Hamburgs Gesundheitssenatorin Melanie Leonhard (SPD) asked: “Wie soll das in der Praxis umgesetzt werden vor einer Kneipe, vor einem Restaurant, vor einem Theater?” NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) sagte der “Rheinischen Post”: “Das kann nicht kontrolliert werden.” Die Länder would now make concrete Verbesserungsvorschläge.

Der rheinland-pfälzische Gesundheitsstaatssekretär Denis Alt (SPD) teilte mit: “Der Bund geht davon aus, dass er das durch eine Umprogrammierung der Corona-Warn-App can mangealen.” Doch nicht jeder nutze die App oder habe ein Smartphone.

Das von Lauterbach und Justizminister Marco Buschmann (FDP) vorgelegte Schutzkonzept für den Herbst bezeichnet Grimm-Benne aber als gute Grundlage, damit die Länder einen “Instrumentenkasten zur Verfügung gestellt bekommen”. Auch Leonhard lobte: “Da sind eine Menge Sachen drin, mit denen man sehr gut umgehen kann.”

Masken öffentlichen Innenräumen: Länder sollen selbst entscheiden

After den Vorstellungen von Lauterbach und Buschmann soll weidet eine Maskenpflicht in Bus, Bahn und Flugzeug sowie neu eine Masken- und Testpflicht in Krankenhäusern und Pflegeinrichtungen gelten. Die Länder sollen selbst entscheiden, ob sie käust vorschreiben Masken in öffentlichen Innenräumen.

Lauterbach rief die Länder ihrerseits auf, die Möglichkeit des geplanten Infektionschutzgesetzes zu nutzen. Den Wunsch nach einem bundeseinheitlichen Vorgehen begrüße er, sagte er.

Holetschek was disappointed and demanded that Lauterbach should change the design in the central points – auch gegen mögliche Resistance aus den Reihen der FDP. “Bislang ist die Kommunikation der Bundesregierung leider desaströs”, kritisierte der CSU-Politiker. Zuletzt hatten FDP-Bundestagsabgeordnete den vom FDP-Justizminister mit ausgehandelten Entwurf in vorstander Form abgelehnt. Im Fernsehsender “Welt” warned Holetschek vor einem Flickenteppich.

Ferner foorde Holetschek von der Ständigen Impfkommission Klarheit dauber, “wer sich impfen lassen kann, mit welchem ​​Impfstoff das möglich ist, und wie lange der Schutz anhält”. Kommissionschef Thomas Mertens should take a position here in the GMK Stellung.

Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) sprach sich für eine breitere Corona-Impfempfehlung aus. “Jedem, der sich impfen lassen will, würde ich sagen: Tu es – nach Rücksprache mit dem Arzt – unhäglich von der Stiko-Empfehlung”, sagte Lucha dem “Südkurier” in Konstanz.

Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz heute mit 381,5 an. Experten gehen since some time from a high number of cases not recorded by the RKI – especially because by far not all the infected have been allowed to make a PCR-Test. Binnen eines Tages starben 170 Menschen an Corona.

© dpa-infocom, dpa:220809-99-321378/7

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