Gesundheit – Kanzler schließt neuen Anlauf zu Corona-Impfpflicht aus – Gesundheit

Berlin (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz has das Scheitern einer allgemeinen Corona-Impfpflicht bedauert, sieht aber keine Basis für einen erneuten Anlauf.

The Aussage des Parlaments sei mag klar gewesen, sagte der SPD-Politiker. “Es gibt im Bundestag keine Gesetzgebungsmehrheit für eine Impfpflicht. Das ist die Reität, die wir jetzt als Ausgangspunkt für unser Handeln nehmen müssen.”

“Als Arzt und als Politiker gebe ich nie auf”

Zuvor hatten sich Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und sein bayerischer Kollege Klaus Holetschek (CSU) dafür ausgesprochen, einen neuen Anlauf zu einer allgemeinen Impfpflicht zu nehmen. Er wolle weiter versuchen, “bis zum Herbst eine Impfpflicht zu erreichen, um unnötige Opfer im Herbst zu vermeiden”, bekräftigte Lauterbach in der “Bild” -Zeitung noch einmal. “Als Arzt und als Politiker gebe ich nie auf, wenn es um das Leben anderer Menschen geht.”

In Deutschlandfunk zeitge sich Lauterbach am Morgen no love so zuversichtlich. Man dürfe sich Gesprächen nie verwehren, sagte er. Aber: “Ich teile die Einschätzung von Olaf Scholz, dass die Wahrscheinlichkeit, dass wir über Gespräche noch irgendetwas erreichen werden, magic gering ist.”

The Parliamentarians of the Grünen, Till Steffen, sagte im ZDF, wenn, dann sei das aber “nur auf Basis eines Beschlusses der Bundesregierung” möglich. And even for the Abstimmung in the Bundestag we have not changed the Coalition in the Coalition. The FDP, for which the Wegfall of the all-time Schutzmaßnahmen gesorgt hatte, hatte eine Freigabe der Abstimmung ohne Fraktionsdisziplin durchgesetzt. Der von Scholz unterstützte Kompromissentwurf mehrerer Abgeordneter für eine Impfpflicht zunächst ab 60 Jahren war dann klar gescheitert, alle anderen Anträge ebenso.

Although the current Chief of Staff of the Presidential Conference, the Nordrhein-Westfalen Hendrik Wüst (CDU), is skeptical, the Bundestag has not yet announced its intention to impose sanctions. There is a glare, where the passer-by, said Wüst am Abend after a trip to the land with Scholz.

Neuer Anlauf ohnehin zu spät

Auch Sicht des Generalsekretärs der Deutschen Immunologischen Gesellschaft, Carsten Watzl, käme ein neuer parliamentarischer Anlauf angesichts der dafür nötigen Zeit ohnehin zu spät. “Eine Impfpflicht, die erst im Herbst beschlossen würde, hätte kaum einen akuten Effect a dan die anstehende Welle, und man mustste wieder mit anderen Maßnahmen gegensteuern”, sagte er der “Augsburger Allgemeinen” (Freitag). “Das Schlimmste, was a passer-by, who went to Einigung.”

Und nun? “Deutschland wird schlecht aufgestellt sein für den nächsten Herbst”, prophezeite der Vorsitzende des Weltärztebunds, Frank Ulrich Montgomery, in derselben Zeitung. Wenn sich nicht noch viele impfen ließen, “werden wir im nächsten Herbst und Winter wieder über Lockdown und Kontaktbegrenzungen reden and streiten”.

Scholz versprach: “Wir werden alles dafür tun, dass wir trotzdem noch mehr Bürgerinnen und Bürger davon überzeugen, sich impfen zu lassen.” Dafür gelte es nun, sich auf die Handlungsmöglichkeiten zu konzentrieren, die da seien. Es gebe eine Reihe von Ansätzen, die discusses the word and Teil der Vorschläge gewesen seien. Dabei gehe es darum, an die Leute heranzukommen. Hier müsse man schauen, “ob wir von diesem Teil noch ein bisschen was für die Zukunft nutzen können”. Ein Teil der nun nicht realisierten Ansätze im Bundestag war unter anderem eine Verpflichtung zu einer Impfberatung gewesen.

Neue Impfkampagne

Lauterbach kündigte einen Tag nach der Abstimmung im Bundestag eine neue Impfkampagne an. If you have a very uncomfortable property, please refer to “Aber im Prinzip bereit”. Man wisse, dass es so eine Gruppe gebe, insensondere Menschen mit Migrationshintergrund, sagte er im Deutschlandfunk. “Die müssen erreicht werden, da dürfen wir nicht aufgeben. Da müssen wir übrigens auch kreativer werben. Da bereiten wir gerade etwas vor.” Derzeit ist die Impfkampagne quasi zum Erliegen gekommen. In Wochendurchschnitt you have a total of 36,000 Impfungen – for Beginn der Kampagne waren es teils über eine Million gewesen. Laut Lauterbach is now an Anpassung des Infektionsschutzgesetzes zum Herbst nötig.

© dpa-infocom, dpa: 220408-99-840826 / 5

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