Gesundheit – Druck für Erhalt von Corona-Absicherungen im Alltag wächst – Gesundheit

Berlin (dpa) – Wenige Tage vor dem Ende der meisten Corona-Auflagen in Deutschland wächst der Druck auf die Bundesregierung, doch mehr Absicherungen zu behalten – auch in der Koalition selbst.

SPD-Chefin Saskia Esken forderte “einen ausreichenden Basisschutz, der überall gleichermaßen gilt”. In one Bundestagsanhörung zur geplanten neuen Rechtsgrundlage für Beschränkungen mahnten Experten and Verbände vor allem zu weiterhin breiter angelegten Maskenvorgaben. The FDP and the Gesundheitsministerium verteidigten dagegen die Pläne, die ab 20. Marz nur noch deutlich weniger algemeine Schutzregeln vorsehen.

Esken sagte der Deutschen Press-Agentur: “Das Frühjahr kommt, doch Corona bleibt uns offenbar erhalten.” Zu einem überall gleichen Basisschutz gehörten im öffentlichen Fern- und Nahverkehr die weiter vorgesehene Maskenpflicht, aber auch die Zugangsbeschränkung auf Geimpfte, Genesene und Getestete (3G), und ebenso Masken auch imuch. “Die Länder müssen auf lokale Infektionsgeschehen mit weitergehenden Maßnahmen reagieren können.” Grünen-Chefin Ricarda Lang betonte, “dass wir einen umfassenden Basisschutz brauchen und hier auch nicht zu viele Instrumente aus der Hand geben sollten”. Mit Blick a eure vorerst nicht mehr vorgesehene Maskenpflicht im Handel sagte sie: “Ich glaube, hier wäre eine breitere Regelung sinnvoller.”

Bundestag gives an introduction to the new Infektionsschutzgesetz

In this Mittwoch soll der Bundestag erstmals über die dieln from Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) and Justizminister Marco Buschmann (FDP) beraten. Dabei geht es um ein Anschlussregelung, wenn die bisherige bundesweite Rechtsgrundlage für Beschränkungen am 19. März ausläuft – und nach einem Bund-Länder-Beschluss ab 20. März alle tiefgrefenderen Aufla.

Ein Basisschutz soll aber bleiben. Dafür sieht der Entwurf nur noch Maskenpflichten in Pflegeheimen, Kliniken sowie Bussen und Bahnen im Nahverkehr vor – und Testpflichten in Heimen und Schulen. Bleiben soll die Maskenpflicht in Fernzügen and Flugzeugen. Auf Beschluss der Landesparlamente sollen aber weitergehende Auflagen für regionalale “Hotspots” in kritcher Corona-Lage möglich sein – etwa auch Masken in Schulen. Kontaktbeschränkungen soll es aber generell nicht mehr geben. Von den Ländern comes to Rufe to love the Instrument.

FDP-Chef Christian Lindner sagte, man gehe verantwortbare Schritte zurück zur Normalität. Zugleich blieben Handlungsmöglichkeiten gegeben. The Orienterungspunkt for the Pandemiebekämpfung is its Situation des Gesundheitswesens. “Und unser Gesundheitswesen ist sicherlich in Anspruch genommen, aber Gott sei dank haben wir keine strukturelle Überlastung gegenwärtig zu befürchten.”

In Zukunft Bundesländer verantwortlich

Aus dem Bundesgesundheitsministerium hieß es, die Länder müsten sich darauf konzentrieren, die künftig noch bestehenden Möglichkeiten so schnell wie möglich anzuwenden. Dabei könnten Hotspots ganze Länder umfassen. Zudem sollten die Landesparlamente schon bei drohender Überlastung der Kliniken handeln können, nicht erst bei einer bestehenden. Im Entwurf stehen aber keine genauen Kriterien für eine Überlastung. Ein Ministeriumssprecher sagte, gegenwärtig gebe es “Rekordinzidenzen” und eine schnelle Verbreitung der Omikron-Untervariante BA.2. Darauf müsse jetzt reagieren – wie genau, das sei Ländersache.

Die Sieben-Tage-Inzidenz stég laut Robert Koch-Institut (RKI) weiter a einen Höchstwert von nun 1543,0 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner – nach 1526,8 am Vortag. Dies Gesundheitsämter meldeten 92,378 neue Fälle an einem Tag. The value in the Clinic of corona-infested patients is 100 000 Einwohner innerhalb sieben Tagen gab das RKI with 6.77 (Freight: 7.00) an.

Die Virologin Melanie Brinkmann sagte in der Bundestagsanhörung, es sei wichtig, Instrumente aufrechtzuerhalten, die wirkten. Dies wisse man von Masken in Bereichen, in this case Menschen in Innenräumen zusammenkommen. Mit Öffnungen würden Ungeimpfte verstärkt ins Geschehen gebracht, die bisher abgekapselt gewesen seien. Auch besonders Gefährdete könnten sich nicht hundertprozentig schützen.

Streeck: “Guter Zeitpunkt, besonnen Maßnahmen zurückzufahren”

Der Virologe Hendrik Streeck sagte, es gebe zwar extrem hohe Infektionszahlen, die Belastung der Kliniken sei aber davon abgekoppelt. By besserem Wetter in Sommer könne man mit abnehmenden Infektionen rechnen. Dies sei “ein guter Zeitpunkt, besonnen Maßnahmen zurückzufahren” und sich von solchen zu trennen, deren Wirksamkeit nicht klar bewiesen sei, etwa die Zugangsregeln 2G / 3G.

Ein Vertreter der Deutschen Krankenhausgesellschaft erläuterte, dass der Betrieb in den Kliniken derzeit weiter weit vom Normalbetrieb entfernt sei. Eine Vertreterin der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) sagte, der Entwurf bilde bisher nur ein Testgebot für Schulen ab – nötig seien aber weiter Möglichkeiten, vor Ort Maskengebote auszusprechen. Mehrere Sachverständige verviesen a rechtlich unklare Hotspot-Bestimmungen für die dietage.

President Klaus Reinhardt has already confirmed that Deutschlandfunk has not been affected by the outbreak. “Es ist insofern schwer verständlich, warum eine Maskenpflicht in bestimmten Einrichtungen sein soll, aber zum Beispiel im Einzelhandel, der Gastronomie nicht, während man im öffentlichen Nahverkehr eine Maske aufsetzen soll”. At the entrance to the Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland:

In this Donnerstag wollen auch Kanzler Olaf Scholz (SPD) and the Prime Minister of the Corona-Course beraten, ehe der Bundestag dan am Freitag das neue Infektionsschutzgesetz beschließen soll. Am Donnerstag wird im Bundestag auch erstmals über Anträge zu einer allgemeinen Impfpflicht diskutiert. Die Impfpflicht für bestimmte Einrichtungen startet bereits: Bis diesen Dienstag müssen Beschäftigte in Pflegeheimen und Kliniken Nachweise als Geimpfte oder Genesene vorlegen – oder ein Attest, nicht geimpft werden zu können.

© dpa-infocom, dpa: 220314-99-509403 / 7

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