Gesundheit – Corona-Impfpflicht geplatzt – Abstimmungsschlappe für Ampel – Gesundheit

Berlin (dpa) – Die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland ist vorerst geplatzt. After downloading the Aussprache in the Bundestag in a Compromise Way for a Pflicht zunächst ab 60 Jahren am Donnerstag klar durch.

Dagegen stimmten 378 Abgeordnete, dafür 296, neun enthielten sich. For an Impfpflicht als Vorsorge for Herbst hatte Kanzler Olaf Scholz (SPD) seit Monaten geworben. We have already opened the Meinungsverschiedenheiten brachte die Koalition aber keinen Regierungsentwurf ein. The Ampel cashew bee der zuvor gefassten Entscheidung über die Abstimmungsreihenfolge eine Schlappe.

Befürworter besorgt nach Scheitern

Befürworter einer Impfpflicht reagierten enttäuscht and besorgt auf das Scheitern. “Jetzt wird die Bekämpfung von Corona im Herbst viel schwerer werden”, erklärte Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) on Twitter, fügte aber zugleich hinzu: “Es helfen keine politischen Schuldzuweisungen”.

The Abstimmungsergebnis sei eine Enttäuschung und mache den Kampf gegen die Corona-Pandemie spätestens im Herbst magic viel schwerer, sagte der SPD-Politiker. “Um unnötige Opfer im Herbst zu vermeiden, sollte der Versuch nicht aufgegeben werden, bis dahin trotzdem eine Impfpflicht zu erreichen. Man darf nie aufgeben, wenn es um das Leben anderer Menschen geht. So den. “

The FDP-Gesundheitspolitiker Andrew Ullmann, from the Kompromissentwurf mitgetragen hatte, sagte im TV-Sender Phoenix, zumindest eine Beratungspflicht solle kommen.

In order to create a Mehrheit, even the Abgeordnete aus SPD, FDP and Grünen noch einen Kompromissvorschlag vorgelegt. Dafür weichten die Befürworter einer Impfpflicht ab 18 Jahren um Dahmen ihren Vorschlag auf und einigten sich mit einer Abgeordnetengruppe um Ullmann, die für eine mögliche Impfpflicht ab 50 eintrat, auf eine gemeinsame Initi. Sie wurde als einziger ausgearbeiteter Gesetzentwurf zur Abstimmung gestellt, fiel aber durch. An der Abstimmung nahmen 683 Abgeordnete teil, insgesamt hat der Bundestag 736 Abgeordnete.

Grüne reagieren enttäuscht

The Grünen-Fraction reaction was carried out on the Scheitern and the Union of the Soviet Union. “Das partiipolitische Taktieren der Union in dieser wichtigen Frage ist nicht nachvollziehbar und kann erhebliche Folgen für den Herbst haben”, said the First Parliamentary Geschäftsführerin der Grünen, Irene Mihalic, from the German Presse-Agent.

The Grünen-Experte Janosch Dahmen shared on Twitter, the Scheitern schmerze ihn als Arzt, how the Risiko für vulnerable and ältere Menschen and the Belastung des Gesundheitspersonals hoch blieben.

“An unserem Ziel einer höheren Impfquote halten wir selbstverständlich fest und sind als Ampel gefordert, dieses Ziel zu erreichen”, kündigte Mihalic an. Your Fraction will be the first of the Gespräch with Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) suchen.

The specific area of ​​the Plan for all 60 Jahren ein Pflicht vor, bis zum 15. Oktober über einen Impf- oder Genesenennachweis zu verfügen. Für 18- bis 59 Jährige, die nicht geimpft sind, sollte zunächst eine Beratungspflicht kommen. Über die Pflichten und Impfangebote sollten die Krankenkassen die Bürger bis spätestens 15. May inform.

Scholz ohne Wortmeldung in Debate

Seit Beginn der Pandemie war eine allgemeine Impfpflicht lange über Parteigrenzen hinweg ausgeschlossen worden. Angesichts schleppender Impfungen sprachen sich Ende vergangenen Jahres Scholz und die Primepräsidenten der Länder doch dafür aus. Der Kanzler hatte ursprünglich eine Impfpflicht für alle Erwachsenen befürwortet. If you prefer the Debate in the Plenum, you must be sure there is no Wort.

For participation in the Initiative in the Sache scheaterte Ampel-Koalition überraschend damit, ihre gewünschte Reihenfolge bei den Abstimmungen durchzusetzen. Vertreter von SPD, FDP und Grünen rechtfertigten es, dass über den Gesetzentwurf erst zum Schluss abgestimmt werden solle. For this Reihenfolge stimmten dann aber nur 339 Abgeordnete – und 345 Abgeordnete for Antrag der Union, uber den Gesetzentwurf for die Impfpflicht zuerst abzustimmen.

In the Aussprache vor den Abstimmungen kam es erneut zu einem harten Schlagabtausch. SPD-Fraktionsvize Dagmar Schmidt warb auch angesichts der Folgen des Ukraine-Krieges für eine Impfpflicht: “Wir haben heute die Chance, im Herbst nicht auch noch mit den Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung zurechtkommen zu müssen.” Lauterbach appealed to the Union: “We will continue to support each of our state-owned enterprises, including Herbst and others.” The CDU-based expert Tino Sorge has been working for the Ampel-Coalition ever since, not far from the Union.

FDP-Spitze erläutert Ablehnung

FDP-Vize Wolfgang Kubicki, der einen Antrag gegen eine Impfpflicht initiiert hatte, sagte, es sei nicht Aufgabe des Staates, erwachsene Menschen gegen ihren Willen zum Selbstschutz zu verpflichten. Die Linke-Abgeordnete Sahra Wagenknecht forderte: “Die Corona-Impfung muss eine persönliche Entscheidung bleiben.” Nach dem Entwurf für die Impfpflicht wurden auch alle anderen vorgelegten Anträge abgelehnt.

Die FDP-Spitze erläuterte in einer schriftlichen Erklärung ihr Nein bei der Abstimmung. Im Moment lasse sich eine Impfpflicht “nicht ausreichend gut begründen”, erklärte darin unter anderem Parteichef und Finanzminister Christian Lindner. The AfD-Fractions reviewer Alice Weidel and Tino Chrupalla are working on the Affiliation of Impfpflicht with a “good tag for the ground” and a small Niederlage for Scholz and Lauterbach.

Actually haben mindestens 63,2 Millionen Menschen oder 76 Percent of aller Einwohner den Grundschutz mit der nötigen zweiten Spritze. Die Impfkampagne ist aber nahezu zum Erliegen gekommen. Seit Mitte März greite bereits eine erste Corona-Impfpflicht für Beschäftigte in Kliniken und Pflegeheimen.

© dpa-infocom, dpa: 220407-99-826581 / 30

.

Leave a Comment