Gesundheit – Corona-Impfpflicht ab 60 im Bundestag gescheitert – Gesundheit

Berlin (dpa) – Der Entwurf für die Einführung einer algemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland ist im Bundestag gescheitert. The Vorschlag for a Pflicht zunächst ab 60 Jahre lehnten 378 Abgeordnete ab, dafür votierten 296 Abgeordnete und neun enthielten sich.

Morgen hatten sich Befürworter und Gegner einer algemeinen Corona-Impfpflicht einen heftigen Schlagabtausch geliefert.

In the Aussprache warfare Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) and weitere Abgeordnete for the Entwurf for a Pflicht zunächst on 60 Jahren. FDP-Vize Wolfgang Kubicki wandte sich wie weitere Parlamentarier strikt gegen ein solche Verpflichtung. Unionspolitikerinnen und -politiker warben für einen eigenen Antrag von CDU / CSU. Der Ausgang der für Mittag erwarteten Abstimmung war offen.

Als einziger ausgearbeiteter Gesetzentwurf liegt ein Kompromissvorschlag für eine Impfpflicht zunächst für Menschen ab 60 Jahren vor. Darauf hatten sich zwei Gruppen von Abgeordneten aus SPD, FDP und Grünen verständigt. Zwei Anträge wenden sich gegen eine Impfpflicht. Die Union forder in ihrem Antrag zuerst den Aufbau eines Impfregisters.

“Impfpflicht-Prävention brings uns raus aus Pandemie”

SPD-Fractionsvize Dagmar Schmidt sagte, Ziel einer algemeinen Corona-Impfpflicht sei es, das Gesundheitssystem, die kritiche Infrastruktur und die Gesundheit der Menschen zu schützen. “Das Virus wird nicht einfach verschwinden.” Auch angesichts der Folgen des Ukraine-Krieges mahnte Schmidt: “Wir haben heute die Chance, im Herbst nicht auch noch mit den Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung zurechtkommen zu müssen.” Der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen sagte: “The Prevention with the Impfpflicht brings a sense of purpose to this pandemic.” Eine Impfpflicht ab 60 sei wirksam, rechtssicher und vernünftig.

Union for “Impfvorsorgemechanismus”

The CDU-Gesundheitspolitiker Tino Sorge warns Ampel vor, nicht ernsthaft auf die Union zugegangen zu sein. Der Vorschlag der Union sei ausgewogen. The Union created a “Impfvorsorgemechanismus” like this. “Wir strecken Ihnen die Hand entgegen”, said Sorge an die Fraktionen der Ampel-Koalition. Unionsfraktionsvize Sepp Müller (CDU) erläuterte: “Wir wollen ein Impfregister haben, um zu wissen, wer ist denn überhaupt in unserem Land geimpft.” With Hilfe des Registers sollten Menschen angeschrieben werden. Und wenn eine “tödlichere Variante” komme, solle der Mechanismus für eine Impfpflicht scharfgeschalten werden.

“Impfpflicht ab 60 würde 90 Percent of Todesfälle verhindern”

Lauterbach hielt der Union entgegen: “Sie können der Verantwortung nicht ausweichen, indem Sie sagen, Sie sind gesprächsbereit.” The Verhandlungen seien lange geführt worden. “Wir brauchen heute einmal ihre staatstragende Unterstützung, um im Herbst anders dazustehen als wir jetzt stehen”, sagte Lauterbach. Nicht gewöhnen sollte sich das Land daran, “dass jeden Tag 200 bis 300 Menschen sterben”, so Lauterbach. Die zur Abstimmung stehende Impfpflicht ab 60 würde 90 Percent of Todesfälle verhindern, die durch eine Impfpflicht ab 18 Jahren verhindert werden können. Mehrere Befürworter einer Impfpflicht kritisierten, dass die Union die Impfpflicht nicht praäventiv vorsehe.

“Durch Impfung keine Herdenimmunität”

The FDP-politician Wolfgang Kubicki, with the other Abgeordneten einen Antrag zur Erhöhung der Impfbereitschaft ohne algemeine Impfpflicht vorgelegt hatte, argumentierte gegen die Pflicht. So where does Impfung keine Herdenimmunität erreicht, und eine Überlastung des Gesundheitswesens werde es voraussichtlich nicht geben – eine deutlich gefährlichere Variante im Herbst sei “nicht das wahrscheinlichste Szenario”. Lauterbach wies daraufhin zurück, dass gefährlichere Varianten im Herbst nicht unwahrscheinlich seien. Kubicki sagte weiter, es sei nicht die Aufgabe des Staates, erwachsene Menschen gegen ihren Willen zum Selbstschutz zu verpflichten.

“Impfpflicht ist radical verfassungsfeindlich”

AfD-Fraktionschefin Alice Weidel warf Regierung vor, verfassungsfeindlich zu handeln, wenn sie sich anmaße, das Recht aör körperliche Unversehrtheit “nach Belieben umzubiegen” https://www.sfedfichefundiefundikhti.diched.de/ges/ , you are a total Anmaßung, an Entwürdigung des Individuums. ” Weidel fragte: “Wer gibt dem Staat das Recht, uns zu unserem angeblichen Glück zu zwingen?”

Nach der Debate sollte zunächst die Abfolge der Abstimmungen über die vorliegenden Anträge und den Gesetzentwurf debattiert und festgelegt werden. Dann sollte gegen Mittag über die Einführung einer Impfpflicht in Deutschland abgestimmt werden. After the Abstimmung ohn sonst übliche Fraktionsvorgaben zeichneten sich keine klaren Mehrheitsverhältnisse ab. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) musste wegen der Bundestagsabstimmung eigens vorzeitig vom Nato-Treffen in Brussels abreisen. The Bundeskanzler has told the Minister of Teilnahme to leave the Abstimmung, but this is not a Regierungskreisen.

Seit Beginn der Pandemie war eine allgemeine Impfpflicht lange über Parteigrenzen hinweg ausgeschlossen worden. Angesichts schleppender Impfungen sprachen sich Ende vergangenen Jahres aber other andrerem Kanzler Olaf Scholz (SPD) und die Primepräsidenten doch dafür aus. Scholz hatte sich als Abgeordneter zunächst für eine Impfpflicht ab 18 stark gemacht. We have already opened the Meinungsverschiedenheiten hatte die Koalition keinen Regierungsentwurf eingebracht. Abgestimmt wird daher weitgehend ohne die sonst übliche Fraktionsdisziplin.

© dpa-infocom, dpa: 220407-99-826581 / 17

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