Gesundheit – Berlin – (Not yet) keine Verschärfung der Corona-Maskenpflicht in Berlin – Gesundheit

Berlin (dpa/bb) – Trotz increasing Corona-Zahlen und Belastungen für Krankenhäuser wird die Maskenpflicht in Berlin dieser Woche noch nicht verschärft. Der red-grün-rote Senat beriet zwar am Dienstag über eine Vorlage von Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne), die zuletz vehemently für eine Ausweiting auf öffentliche Räume etwa im Handel oder in Museen sowie für rasches Handeln geworben hatte. Er vertagte das Thema danach aber um eine Woche.

Dann werde es auf jeden Fall einen Beschluss für eine neue Corona-Verordnung geben, teilten die Senatoren Daniel Wesener (Grüne/Finanzan) und Stephan Schwarz (parteilos/Wirtschaft) nach der Sitzung mit. Zum Inhalt machten sie keine Angaben. Allerdings ist die Wahrscheinlichkeit groß, dass es dann auf eine Ausweitung der Maskenpflicht hinausläuft.

Zur Begründung für die Vertagung des Themas hieß es, dass sich der Senat noch Zeit nehme wolle, um mögliche neue Regelungen vorzubereiten. Wesener verwies dass dass Berlin immer für einheiten Bundesweite Vorgehen gegen Corona eingetreten sei und das Tema bei der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag und Freitag in Hannover werde besprochen.

“Wir waren der Meinung, dass viel Einheitlichkeit und viel wenig Flickenteppich einer Pandemiebekämpfung zugute kommt”, he said. The Senate strives in particular for a joint effort with neighboring Brandenburg in the Metropolregion.

“Wir sind uns einig, dass die Maske ein sehr effektive Mittel zur Pandemiebekämpfung darstaltt,” said Schwarz. “Wir sind uns aber auch einig, dass wir die Menschen mitnehmen müssen.” The measures must be explained, begründet und bereprecht werden. Das wolle der Senat nun tun, unter anderem in Gesprächen etwa mit dem Einzelhandel oder der Kultur. “Diesen Moment Zeit sich zu nehmen, ist ganz, ganz entscheidend für den Erfolg der Maaschen”, meinte Schwarz.

Both Senators declared that they view the latest developments in the pandemic as problematic. Er betrachte vor allem die Hospitalisierungsinzidenz mit Sorge, so Wesener. Der Wert gibt die Zahl der Krankenhauseinweisungen von Patienten mit Corona-Infektion per 100,000 Einwohner binnen sieben Tagen an. Er stieg laut Corona-Bericht der Gesundheitsverwaltung zuletz stark auf 21.1 am Dienstag. Wesener nannte diese Entwicklung “eindeutig” und “erschreckend”.

Schwarz verwies auf Belastungen im Gesundheitswesen. Die Sorge sei, dass etwa Krankenhäuser oder Pflegeinrichtungen an ihre Grenzen kommen oder über die Grenzen hinaus würden strainaziert.

Gote hatte vor diesem Hintergrund vergangene Woche proposed, Stufe 2 des driestufigen Corona-Fahrplans zu zünden. Das würde eine Maskenpflicht in Innenräumen meandeuten, die Regel von Menschen oft aufgesucht werden. Betreffen könnte das etwa Geschäfte oder öffentliche Gebäude wie Museums, Libraries, Hochschulen. Gote had argued, one must now act preventively, um eine Überlastung des Gesundheitswesen in ein paar Wochen zu verinderen. Frühzeitiges Handeln sei auch eine Lehre aus Fehlern der vergengen Jahre.

Ein Sprecher der Gesundheitsverwaltung sagte am Dienstag auf dpa- Anfrage, der Senat sei Gotes Vorschlag this dieser Woche nicht gehaltet. “Der Entwurf soll nun voraussichtlich in der komden Senatssitzung beschlossen werden und zum Monatsende treten Kraft.”

Und weiter: “Angesichts der aktuell deutlich rising Inzidenz- und Hospitalisierungszahlen kommt es jetzt besonders darauf an, die Menschen zu schützen, die uns schützen.” Sowohl die Deutsche Krankenhausgesellschaft als auch die deutschen Amtsärzte foorden dringden eine Maskenpflicht in öffentlichen Innenräumen. “Ansonsten droht eine Überlastung des Gesundheitssystems.”

Insider der red-grün-roten Koalition hatte Gotes Vorstoß, der last week einen Tag nach einer Senatsitzung kam, für Irritationen, Überraschung und Kritik gesorgt. Von Streit wollten aber am Dienstag neither Wesener nor Schwarz sprechen. “Wir hatten heute eine ernstafte, aber auch sehr qualifiete und auch consensuale Diskussion”, berichte Wesener. Schwarz sprach von einer sehr sachlichen und fachlichen Diskussion, niemand sei zerstritten.

Die Opposition kritisierte das Vorgehen des Senats im Hinblick auf die Maskenpflicht. “Das völlige Durcheinander im SPD-Grüne-Linke- Senat ist peinlich”, meinte der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Christian Zander. “So geht man nicht mit dem Gesundheitsschutz der Berlinerinnen und Berliner bei rising Infektionszahlen um.” Auch FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja warf dem Senat unkoordiniertes Handeln vor, das für massive Verunsicherung in der Stadt sorge. “Wir brauchen einen verantwortungsvollen Umgang mit der Situation, keine Panikmache. Aubeurs gilt felder: Im Zweifel für die Freiheit, nicht für die Maskenpflicht.”

© dpa-infocom, dpa:221017-99-160415/4

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