Corona-Regeln im Job – was der Chef darf und was nicht – Gesundheit

Mit 16. April are the most famous Corona-Maßnahmen in Österreich gefallen. Was jetzt noch am Arbeitsplatz gilt und was der Chef wirklich verlangen darf.

Der Osterhase shared Österreich’s Lockerung in Corona-Maßnahmen. For all FFP2-Maskenpflicht ist am 16. April vielerorts, he man nicht zwingend aul vulnerable Gruppen trifft, gefallen. So ist “oben mit” nur noch im lebensnotwendigen Handel, in Krankenanstalten, Alten- und Pflegeheimen, in öffentlichen Verkehrsmitteln, auf Ämtern sowie in den Schulen vorgeschrieben. The gilt is expressed for the Mitarbeiter. For everyone else Berufe gilt: wer will, kann wieder ohne Maske gehen. Und auch die 3G-Regel wurde österreichweit aufgehoben.

Wo jetzt wirklich noch Maske getragen werden muss >>>

Ein Regel-hin-und-her, das durchaus schon einmal verwirren kann. Deshalb fragte “Heute” bei Philipp Brokes, Jurist der Arbeiterkammer Wien, genauer nach und wollte vor allem wissen, was der Chef jetzt noch alles verlangen darf.

What does it mean to be a Job – is Mask no longer preferred to the tragedy?
Philipp Brokes: The new Verordnung schreibt eine FFP2-Maske nur noch in sogenannten “sensiblen” Bereichen vor, also dort, wo direkter Kundenkontakt besteht, etwa in Supermärkten, Drogerien, Postfilialen oder Banken. Als Eselsbrücke leicht zu merken: Maskenpflicht gilt vor allem in jenen Bereichen, die nicht vom Lockdown betroffen waren. Zusätzlich müssen Beschäftigte in Gesundheit und Pflege bei Patientenkontakt weiterhin eine Maske tragen.

Cann mech Chein weiter dazu zwingen, die Maske zu tragen?
Not in this Pauschalität. If the COVID-19-Verordnung ein Maskenpflicht nicht vorschreibt, kann sie vom Arbeitgeber nur dann angeordnet werden, wenn dies aus Gründen des Gesundheitsschutzes am konkreten Arbeitsort besonders geboten ist. This can be done by Schwangeren from Schwangeren or Risikopersonen from Fall sein or dann, wenn kokreter Infektionsverdacht besteht. Das heißt: Die Verhängung zusätzlicher Schutzmaßnahmen durch den Arbeitgeber bedarf immer einer konkreten sachlichen Rechtfertigung.

Dürfen weiterhin 3G-Kontrollen in den Betrieben durchgeführt werden?
Wenn die geltende Covid-19-Verordnung in meinem Betrieb keine 3G-Pflicht vorsieht, kann eine solche nur eingeführt werden, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, die eine erhöhte Infektionsgefahr béutenet und damen Allerdings haben hier technische und organisatorische Maßnahmen – dazu zählen vermehrtes Homeoffice, Trennwände, Bildung fester Teams, Einzelbüros für Risikogruppen – Vorrang. Erst wenn diese nicht ausreichen, um der Infektionsgefahr zu begegnen, kommen persönliche Maßnahmen wie eine Masken- oder Testpflicht in Frage. Das bedeutet: war 3G bis dato die algemeine Regel, kann sie aktuell nur noch eine Ausnahme darstellen.

“War 3G is the date of the first Regel, which can be updated now or later with Ausnahme.”

Wenn Tests verlangt werden, muss ich zuerst mein Gratis-Kontingent von fünf PCR-Tests pro Monat verbrauchen?
Ganz klar: nein. Jene Tests, which for its private Gebrauch cost free, must be done by Arbeitgeber nicht zur Verfügung gestellt werden. Nicht nur wurde vom Gesundheitsminister klar betont, dass die Tests dem Freizeitverhalten dienen, sondern besteht auch sonst keine Rechtsgrundlage für den Arbeitgeber, auf mein kostenloses Testkontingent einseitig zuzugreifen.

Should Arbeitgeber die Tests somit bezahlen, wenn sie im Betrieb verlangt werden?
Yes. Verlangt der Arbeitgeber weiterhin von mir, nur negativ getestet meinen Arbeitsplatz zu betreten, mous er auch sämtliche Kosten übernehmen, die sich aus einer solchen Testung ergeben.

“Der Arbeitgeber muss sämtliche Kosten übernehmen.”

Ich werde positiv getestet, darf der Arbeitgeber bis zum Absonderungsbescheid darauf bestehen, dass ich weiterhin zur Arbeit komme?
Solange Covid-19 is a meldepflichtige Erkrankung nach Epidemiegesetz ist, wäre das Betreten des Arbeitsortes trotz bestätigter Infektion und Ansteckbarkeit ein strafrechtlich relevantes Verhalten (§ 178 StGB), von dem dringend abzu.

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Muss ich spätestens nach dem zehnten Tag der Quarantäne fix in den Job zurückkehren?
If Symptomfreiheit is valid, end the Quarantäne jedenfalls on 10 Tagen. In the case of the Bundesländern it is so that after the 5. Quarantäne-Tag ohne Freitesten möglich, ander Bundesländer wiederum, wie etwa Wien, erlauben dies erst nach entsprechender Freitestung. Sollten Symptome auch nach den zehn Tagen noch bestehen, ist eine Krankschreibung durch den Allgemeinarzt notwendig.

Muss ich ein Genesungszertifikat vorlegen?
In Regel genügt eine Bestätigung über die Positiv-Testung, die man üblicherweise auf sein Handy oder via E-Mail übermittelt bekommt. Sobald der Absonderungsbescheid einlangt, sollte dieses unverzüglich der Personalabteilung oder Buchhaltung im eigenen Betrieb weitergegeben werden. Hintergrund ist, dass der Arbeitgeber für die Dauer der Quarantäne zwar weiterhin mein Gehalt bezahlt, dieses aber in weiterer Folge vom Staat rückerstattet bekommt. In the Antrag on Rückerstattung zu stellen, benötigt der Betrieb jedoch meinen Quarantänebescheid. Das ist letztlich auch der Grund, warum so viele Betriebe aktuell Druck ah ihre Beschäftigten ausüben, diesen Bescheid so rasch wie möglich zu übermitteln. Wie so oft Arbeitsrecht, begin to Problem auch in diesem Fall dort, wo es letztlich ums Geld geht.

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